AfD im Stuttgarter Rathaus

Anfrage: Wie viele Sprach- und Integrationszertifikate sind gefälscht?

8. Juli 2026 Verfasst von Redaktion in Anfragen und Anträge

Wir fragen: Begründung: Gefälschte Sprach- und Integrationszertifikate sind ein bundesweit bekanntes Problem, das auch die LHS sehr ernst nehmen sollte. Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in rechtsstaatliche Aufenthaltstitel- und Einbürgerungsverfahren setzt voraus, dass ausschließlich echte und inhaltlich richtige Nachweise anerkannt werden. Laut BAMF nehmen Auffälligkeiten mit gefälschten Zertifikaten zu. Insbesondere auch bei LiD-Zertifikaten, Integrationskurszertifikaten und Ergebnismitteilungen […]

Stuttgart und die Rückkehr roter Einschüchterung

30. Juni 2026 Verfasst von Manuel Schneider in Linksextremismus / Meinungsfreiheit / Rechtsstaat / Sicherheit / Stuttgart

In Stuttgart verdichten sich die Hinweise auf eine Entwicklung im linksextremen Spektrum, bei der niemand mehr die Augen verschließen sollte. Es geht nicht um harmlose Folklore, nicht um bloße Protestkultur und auch nicht um ein politisches Spiel. Wer die Geschichte der Bundesrepublik kennt, weiß, wohin ideologische Selbstermächtigung, Feindbildpflege und organisierte Einschüchterung führen können, wenn man […]

Kommunen am Limit: Was ist die Ursache?

24. Juni 2026 Verfasst von David Schmieder in Finanzen / Lebensqualität / Stuttgart

Da steht eine Zahl im Raum: 31,9 Milliarden. So viele Euros soll, nach Berechnung des Statistischen Bundesamtes, das kommunale Defizit im vergangenen Jahr betragen haben und in der nächsten Zeit soll es kaum besser werden. Die Kommunen in Deutschland können die hohen Ausgaben bald nicht mehr stemmen, die ihnen zu einem Großteil von Bund und […]

Die Brötchentaste und das Klima

20. Mai 2026 Verfasst von Manuel Schneider in Verkehr / Verwaltung

Man müsste, so lautet ein politisches Narrativ, endlich einen breiten gesellschaftlichen Konsens zugunsten einer klimaschützenden Mobilität beschließen. Deutsche Übersetzung: Die Leute sollen mit dem Fahrrad zum Einkaufen fahren. Für so kurze Distanzen gehe das gut, und dann müsste man auch nichtmehr mit dem Auto parken und bräuchte auch keine Brötchentaste. Zur offenen Abschaffung derselben konnten […]

Filmglanz aus der Steuerkasse?

20. Mai 2026 Verfasst von Manuel Schneider in Finanzen / Kultur und Gesellschaft / Kunst

Vor wenigen Wochen galten ITFS und FMX erneut als Leuchttürme der Kreativbranche. Doch warum soll die Stadt zusätzliche Zuschüsse leisten, obwohl mit der MFG Baden-Württemberg, der Filmakademie Ludwigsburg und finanzstarken Branchenpartnern längst tragfähige Strukturen vorhanden sind? Wenn internationale Konzerne und Postproduktionshäuser wie ILM oder Mackevision Workshops anbieten und um Fachkräfte werben, dann ist das auch […]

Ohne den Segen von oben

22. April 2026 Verfasst von David Schmieder in Rechtsstaat / Stuttgart

Schon zweimal haben Stuttgarter Schüler an einer Demo gegen die geplante Wehrpflicht teilgenommen. Dabei sind sie dem Unterricht ferngeblieben – und das hat jetzt Folgen.Die Bußgeldstelle der Stadt fordert erstmal 20 Euro als Verwarnungsgeld.Dabei soll es aber nicht bleiben. Die Schulleitung droht mit massiven Konsequenzen: Nachsitzen, Zeugniseintrag und weitere Sanktionen. Es soll nun von oben […]

Projekt „Urban Flying Overhead Shading“ jetzt umsetzen!

1. April 2026 Verfasst von Manuel Schneider in Klimadiskussion / Stadtplanung / Stuttgart / Umwelt

Mit dem „Flying Smart Shade System“, auch bekannt als „U.F.O.S. – Urban Flying Overhead Shading“, bringen wir eine Idee ein, die exakt zum Zeitgeist passt. Drohnengestützte Verschattung, solarbetrieben, adaptiv gesteuert, technisch ambitioniert. Zu Beginn des Aprils haben wir einen Antrag eingereicht, der sich mit innovativen Ansätzen zur Verschattung des Stuttgarter Marktplatzes befasst. Auch wenn wir […]

Mehr Enteignung wagen?

16. März 2026 Verfasst von David Schmieder in Eigentum / Ideologisches / Wohnung

Im Stadtpalais trifft sich eine Diskussionsrunde zum Thema „Zukunft des Wohnens in Stuttgart“. Anlass sind, laut Veranstalter, u.a. die zu hohen Mieten und die zahlreichen, unwirtlichen Plätze. Im Laufe der Diskussion wird klar: Man müsse jetzt endlich „vom Verwalten zum Gestalten kommen“. Gestalten soll heißen: Die Stadt müsse eine „aktive Bodenpolitik betreiben“, Boden kaufen und […]

Gewalt gegen die Polizei: Um welche Tätergruppen handelt es sich?

23. Februar 2026 Verfasst von David Schmieder in Anfragen und Anträge / Lebensqualität / Sicherheit / Stuttgart / Terror

Im Jahr 2024 ist die Anzahl der Straftaten gegen Polizeibeamte in Stuttgart um fast 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr angestiegen. In der Landeshauptstadt wurden 1240Straftaten gezählt – der bisher höchste Wert überhaupt. 2023 waren es noch 959 (Quelle: Stuttgarter Zeitung). Die Aufklärungsquote beträgt immerhin 98 Prozent. Es dürfte also auch bekannt sein, um welche Tätergruppen […]

Mehr Fantasie statt Ideologie!

27. Januar 2026 Verfasst von Manuel Schneider in Kultur und Gesellschaft / Kunst

Ende November des letzten Jahres verwandelte sich die Messe Stuttgart erneut in ein Sammelbecken für Film und Serienfreunde, Cosplayer und Gamer. Die ComicCon, die Jahr für Jahr tausende Besucher anzieht, gilt inzwischen als fester Termin im süddeutschen Veranstaltungskalender. Was einst als Treffpunkt für Fans begann, hat sich zu einem der größten Popkulturereignisse der Region entwickelt, […]

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