Category: Stuttgart

Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Antrag: Keine Photovoltaikanlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden

Egal ob Markthalle, Staatsoper oder Wilhelmpalais – der Erhalt originärer Architekturmuss für das Stadtbild oberste Priorität haben. Baumaßnahmen andenkmalgeschützten Gebäuden bedürfen stets einer denkmalschutzrechtlichenGenehmigung. Dabei gilt es, eine Reihe von Kriterien zu beachten. Sinn und Zweckdes Denkmalschutzes ist es, das Denkmal möglichst komplett in Materialität undErscheinungsform zu erhalten – denn nur so kann es ein […]

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Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

Antrag: Gastronomie entlasten – Vergnügungssteuer abschaffen

Die Stadt Stuttgart erhebt für bestimmte Unternehmen in der Gastronomie eineVergnügungssteuer. Dies gilt insbesondere für Betreiber von Spiel- undMusikautomaten, Tischfußball, Billardtischen, Darts und weiterenVergnügungsbereichen. Die Vergnügungssteuer wird zusätzlich zur Gewerbesteuer erhoben. DieVergnügungssteuer belastet die betroffenen Unternehmen neben den ohnehin weitersteigenden Betriebsausgaben erheblich. Zum Ausgleich für den Verzicht auf die Vergnügungssteuer können an anderer StelleGelder eingespart […]

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Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

Wie sich Ökosozialisten die Demokratie vorstellen

„Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!“ sagte einst Ulbricht, der erste SED-Generalsekretär in der DDR. Deren Propaganda-Maschine lief damals auf Hochtouren – bei Wahlen sollte nichts dem Zufall überlassen werden. Leider sehen wir auch heute wieder ganz ähnliche Phänomene. Die sogenannte „Nacht der Demokratie“ mit vielen Veranstaltungen, organisiert u.a. […]

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Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Keine Freiflächen für Photovoltaik opfern

Für den Bau von Wohnungen in Stuttgart hat die Potenzialanalyse Wohnen aus dem Jahr 2021 eine mögliche Fläche von 327 Hektar ermittelt. Für den Bau von Windrädern und Solarplatten sollen nun Freiflächen in dieser Größenordnung und weit mehr zugepflastert werden, wenn man den Vorgaben der Regionalplanung folgt. Das „Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz Baden-Württemberg“ sieht vor, für […]

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Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

Lange Nacht der Demokratie-Heuchelei

Am 2. Oktober ist es so weit: Die zur politischen Neutralität verpflichtete Volkshochschule veranstaltet eine „Lange Nacht der Demokratie“. Ein Kooperationspartner ist die Landeshauptstadt Stuttgart. Dem aufmerksamen Leser des Programms fällt schnell auf: Irgendetwas stimmt hier nicht. Als gäbe es eine Bedrohungslage, bietet der Veranstalter zum Beispiel einen Vortrag an mit dem Titel „Wir sind […]

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